Über einige Eigentümlichlichkeiten der Eigentumsfrage

14. Februar 2013
Stefan Meretz hat im Keimform-Blog eine Präsentation zur Frage des so genannten „geistigen Eigentums“ vorgestellt,  die natürlich auch die Eigentumsfrage im Allgemeinen berührt. Sie verdient m.E. ein öffentliches Nachdenken.  Einige kritische Anmerkungen:
Vorgestellt ist hier zunächst die WIKIPEDIA Definition von E als das (im Rahmen von Gesetzen) „umfassendste Herrschaftsrecht über Dinge“, während es beim Besitz um die tatsächliche Verfügungsgewalt über die betreffenden Dinge geht. Dies steht auch so im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) .
Ok, was aber nicht so ganz dazu passt, ist die folgendes Behauptung:

„Eigentum IST der Ausschluss der Verfügung Dritter über eine Sache.“

Das ist nicht gesagt. Denn Eigentümer können Dritte ein Verfügungsrecht über eine Sache einräumen. Hier scheint S.M.das Schillern im Verständnis von „Besitz“ in die Quere zu kommen. (Hausbesitz ist was?) Vielleicht sollte statt vom „Besitz“ deshalb besser vom Nutzungsrecht gesprochen werden (als Anspruch) bzw. Nutzungsvermögen (als tatsächliche Fähigkeit, über eine Sache verfügen zu können). Auch „Eigentum“ wäre mit den analogen Begriffen „Nutzungsvergaberecht“ bzw. tatsächliches „Nutzungsvergabevermögen“ intuitiv präziser zu erfassen.
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