LuXemburg 3/12 zum Themenfeld »Grüner Sozialismus«(1)

20. September 2012

Die neue LuXemburg versammelt 17 Beiträge zum Themenfeld „Grüner Sozialismus“ Irgendwann im Oktober werde ich sie mir vornehmen können und mich an dieser Stelle dann auch nach und nach damit auseinandersetzen. Im Netz ist schonmal ein Text von Mario Candeias zu lesen. Eine Möglichkeit, sich ihn abschnittsweise anzueignen und  zu kommentieren.

Was ist sozialistisch am Grünen Sozialismus?

Ausgangsfragen

Transformation beginnt mit Einstiegen – ja, aber Einstiege in was? Was ist das Verbindende, Orientierende? Es bedarf eines Korrektivs, »vision« nennen das amerikanische Aktivisten.

Was kann das in grünen Politiken bedeuten?

Welches Profil hat die sozialistische Linke im Unterschied zum BUND?

Aufgabe:

Unterschiedliche Zugänge sollen verbunden werden – doch Widersprüche werden häufig verdeckt, strittige Punkte wie die Eigentums- oder Staatsfrage umgangen. Wir experimentieren mit dem Begriff des »Grünen Sozialismus« und wollen überlegen, ob er die Leerstelle des linken, ökologischen, feministischen Imaginären füllen könnte.

Nun gut, bin gespannt. Zunächst aber, warum es früher vielleicht nicht klappte. Nach Candeias kam der Ökosozialismus zur Unzeit und wurde vom Leben bestaft, das gerade damit beschäftigt gewesen sein soll, den Realsozialismus zu beerdigen.

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Staatsversagen ist Kapitalismusversagen. Und nun? (1)

18. September 2012

Dass der Staat nicht mit Geld umgehen könne und Steuern deshalb besser in privaten Händen verbleiben sollten (etwa denen des Hotel- und Gaststättengewerbes und dessen Kunden) gehört zu den zentralen Klassenkampfparolen unverbesserlich neoliberal geschniedelter Talkshowschnösel.

Unlängst kommentierte etwa der als Mensch bei Maischberger auftretende Weltwoche-Chef Roger Köppel  mit dieser Behauptung die u.a. von Sahra Wagenknecht und dem Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Ulrich Schneider vorgebrachten Fakten über mangelnde finanzielle Möglichkeiten zur Erfüllung notwendiger Staatsaufgaben.

Die beiden hatten für eine Reichensteuer argumentiert, was ich, nebenbei bemerkt, für eine gute Idee halte, die aber eine noch bessere wäre, würde sie mit der Forderung nach einer sozio-ökologischen Reform der Mehrwertsteuer (national) und  des Welthandelssystems (international) einhergehen, so dass es um mehr ginge, als um eine gerechtere Verteilung ökologisch desaströser Raubbaugewinne.

Neoliberalisten wissen in ihrer einschlägigen Borniertheit natürlich nicht, dass in der kapitalistischen Ära moderne Sozialstaaten unverzichtbare Instrumente zur Begrenzung von Kapitalismusversagen  (man ist also versucht zu sagen: des eigenen Versagens) sind. Ohne Staaten gäbe es keinen Kapitalismus,  keine private Verfügung über Produktions-, Transaktions- und Konsumtionsmittel, kein Geld, kein Lohn und Gehalt, keinen privaten Unternehmensgewinn, kein Marktgeschehen ohne ständige Anfechtung durch Betrug oder Raub und keine den Geschäftsinteressen angemessene (Wieder-)Herstellung bzw. Anreicherung von Humankapital.

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Zu Althussers Kampf gegen sozialistischen Humanismus als Leitbegriff einer sozialistischen Theorie sozialer Emanzipation (1/2)

28. August 2012

Wer nach strukturellen Grundlagen ökologisch reflektierter Mitmenschlichkeit sucht, und die Marx/Engels-Erkentnisse und Ideen als eine hilfreiche Quelle der Inspiration und Erkenntnisgewinnung für eine solche Perspektive betrachtet, wird sich an Althussers Essay-Sammlung „Für Marx“ aus den 1960’er Jahren reiben müssen. (Zu Teil 2/2)

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Das COMMONS BUCH (2)

26. August 2012

Ein erneuter Blick in das Commons Buch

Das von der Böllstiftung  und der Commons-Expertin Silke Helfrich herausgegebene 400 Seiten starke Lesebuch, in dem 90 Autor_innen aus 30 Ländern unter anderem darüber aufklären, was mehr wird wenn wir es teilen, ist natürlich ein MUSS.  Werde mich hier also nach und nach mit seinen einzelnen Beiträgen auseinandersetzen.

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Versuche zu acht Orientierungspunkten für das Commoning (2) – von der Wissenschaft zur Ideologie?

23. August 2012

Ja, so schnell kann es gehen. Da war ich am Ende wohl selbst  mit auf dem Weg von der Wissenschaft zur Ideologie. Während der ersten Commons-Sommerschule waren aus den Ostromschen Designprinzipien für erfolgreiches Commons-Management acht Orientierungspunkte für das Commoning  entwickelt worden. Die auf dem Commons-Blog auf deutsch und englisch wiedergegebenen Orientierungs-Punkte sind der Commons-Expertin Silke Helfrich zufolge zwar „relativ stabil“, aber da  Änderungsvorschläge „gleichwohl jederzeit willkommen!“ sind, fühlte ich mich angeregt, die in der „Wir-Form“ (aus einer Binnenperspektive heraus) wiedergegebenen O-Punkte in eigenen Worten und Gedanken zu fassen und sie dabei nach eigenem Gutdünken, also zuächst einmal für mich selbst, weiter zu entwickeln.

Erst danach habe ich mir die entsprechenden acht Designprinzipien für erfolgreiches Commons-Management von Elenor Estrom (in einer Übersetzung von Silke Helfrich) angesehen und muss nun erkennen, einer alle Klarheiten beseitigende Ideologisierung der aus zahlreichen Feldforschungen gewonnenen Prinzipien Ostroms nur noch eins drauf gegeben zu haben.

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Versuche zu acht Orientierungspunkten für das Commoning (1)

21. August 2012

Wie der Commons-Blog meldet, wurden während der ersten Commons-Sommerschule (im Juni 2012 in Bechstedt/Thüringen) aus den Ostromschen Designprinzipien für erfolgreiches Commons-Management acht Orientierungspunkte für das Commoning  entwickelt. Die auf dem Commons-Blog auf deutsch und englisch wiedergegebenen O-Punkte sind der Commons-Expertin Silke Helfrich zufolge „relativ stabil“. Änderungsvorschläge seien aber „gleichwohl jederzeit willkommen!“ Nun, denn:

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Sind die Begriffe „Selbstbestimmung“ und „Freiheit“ die neuen Götter, und sollten die nicht besser entzaubert werden?

15. August 2012

„Man muss, wenn von Freiheit gesprochen wird, immer wohl achtgeben, ob es nicht Privat­interessen sind, von denen gesprochen wird.“

(Hegel)

Die Helle Panke hatte zum Austausch über „Historischen Materialismus und/oder Geschichtsphilosophie?“  geladen. Und ich war mehr her- als hingerissen. Hingerissen wegen der zu erwartenen Anregungen und Hinweise für mich  philosophiegeschichtlich bildungsfernen Menschen, den nichts desto trotz die Frage nach dem Potenzial einer explizit (öko-)humanistischen Perspektive des historschen Materialismus á la Marx umtreibt, (gerade im Hinblick auf – in Widerspruch zur alten Ordnung geratenen – Prodktivkräften und welche Rolle dabei Philosohie und Wissenschaft jeweils spielen – sollten). Hergerissen weil mich philosophische Diskurse doch oft sehr nerven.

Das gilt insbesondere für das Hantieren mit Begriffen von diesem und jenem, die als Fetisch funktionierenden sobald sie  vom jeweiligen Kontext lösgelöst benutzt werden. Und sodann als ideologische Fixterne erstrahlen, die Orientierung versprechen. Freiheit und Selbstbestimmung sind z.B. solche Begriffe. Als mit eigenem Geist beseelt vorgestellte fixe Ideen steigen sie zu neuen Göttern auf, deren Macht es gegebenenfalls zu maximieren gilt. Gewiss eine unendliche Quelle der Inspiration. Aber als solche auch der (Selbst-)Suggestion mit relegiös anmutenden Weihen. Den Rest des Beitrags lesen »


Sehr gut: Pkw-Steuer gegen die klimapolitische Geisterfahrt

18. Juli 2012

Deutschland ist Schlusslicht beim Klimaschutz im Verkehr. Das liegt vor allem an den steuerlichen Anreizsystemen, kritisiert die Deutsche Umwelthilfe. In Berlin stellte die Organisation einen Vergleich unter den EU-Staaten vor. Und der zeigt, dass Steuern tatsächlich in die richtige Richtung steuern können.

Weiter gehts im KLIMARETTERinfo


Projekt Menschliche Gemeinschaft

16. Juli 2012

Peter Wahl von WEED spricht in seiner Auseinandersetzung mit den (Nicht-) Ergebnissen von Rio+20: eine beachtliche Wahrheit aus

„Eine der Hauptursachen für die Diskrepanz zwischen Aufwand und Wirkung der Großkonferenzen besteht darin, dass die vielbeschworene Internationale Gemeinschaft nur als leere Abstraktion, nicht aber als handlungsfähiger Akteur existiert.“

Peter Wahl, Juni 2012: „Wenn Du merkst, Du reitest ein totes Pferd, steig ab!“ Rio+20 – Der Multilateralismus in der Sackgasse (PDF)

Sollte dann nicht die Herstellung einer als solche handlungsfähigen Menschheit als ein gesellschaftliches Projekt bestimmt werden? Hängt die Möglichkeit eines ökologisch halbwegs vernüftigen Weltwirtschaftens nicht tatsächlich vom Erfolg eines solchen Unternehmens ab? Warum möchte er nur ergründen, was einem (etwa klimapolitisch) erforgreichen UN-Multitatarismus (bzw. einem linken Stakeholderlobbyismus in diese Richtung) derzeit im Wege steht?

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RIO+20 endet mit schwachem Minimalkonsens. Und nun?

5. Juli 2012

Rio + 20 war ohne die erhoffe institutionelle Aufwertung des UN-Nachaltigkeitsprozesses zuende gegangen. In Richtung einer “grünen Witschaft” und dem Schutz vor Überfischung der Meere sind nur unverbindliche Absichtserklärungen formuliert. Und für die Erarbeitung von Nachhaltigkeitszielen unter Einschluss von Konsumzielen wurde erst einmal ein Arbeitskreis gebildet. Der soll nun bis 2014 die entsprechende Erweiterung der Millenium Development Goals erarbeiten.Immerhin! Eine kritische Begleitung dieses Prozesses mit Betonung auf Konsumziele und intelligente Finanzierungskonzepte nach dem Grundsatz der gemeinsamen aber differenzierten Verantwortung  könnte sich für die „emanzipatorischen“ Kräfte der „Zivilgesellschaft“ zu einem durchaus aufregenden Feld des organisierten Eingreifens entwickeln.

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